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20.09.2011

EU-Fahrplan für ressourcenschonendes Europa veröffentlicht

bessere Abstimmung der Energie-, Wasser-/Abwasser- und Abfallpolitik erwartet

Brüssel, 20.09.11. Die Europäische Kommission hat heute den „Fahrplan“ (Roadmap) bis 2050 „für ein ressourcenschonendes Europa" veröffentlicht (KOM(2011) 571, .pdf), der eine Steigerung der Ressourceneffizienz und ein verändertes Konsumverhalten der Endverbraucher als Ziel verfolgt.

„Im Fahrplan wird erläutert, wie wir das ressourceneffiziente Wachstum erreichen können, das für unser Wohlergehen und unseren Wohlstand in Zukunft unerlässlich ist. Der Fahrplan nennt die Wirtschaftszweige, die die meisten Ressourcen verbrauchen, und schlägt Instrumente und Indikatoren vor, an denen sich die Maßnahmen in Europa und weltweit orientieren sollten“, wie die Kommission heute mitteilt (IP/2011/1046).

So soll Europas Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum auf der Grundlage eines geringeren Ressourcenverbrauchs basieren und natürliche Ressourcen wie Rohstoffe, Metalle, Energie, Biodiversität und Wasser effizienter ausnutzen.

In Zukunft wird eine bessere Abstimmung der Bereiche Energie-, Wasser- und Abwasser- sowie der Abfallpolitik angestrebt.

Der Fahrplan ziele laut Kommission zudem darauf ab, ineffiziente Ressourcenverwendung in Wirtschaftszweigen, wie z.B. Gebäude und Mobilität zu vermeiden.

Als Maßnahmen schlägt die Europäische Kommission u.a. vor, Anreize für Investoren zur Förderung umweltfreundlicher Innovationen zu schaffen und ein umweltfreundlicheres öffentliches Beschaffungswesen durchzusetzen.

"Die Regierungen werden aufgefordert, die Besteuerung vom Faktor Arbeit weg auf Umweltverschmutzung und Ressourcenverbrauch zu verlagern und Verbraucherinnen und Verbrauchern neue Anreize für den Umstieg auf ressourcenschonende Produkte zu geben. Der Fahrplan empfiehlt auch, die Preise so anzupassen, dass sie die wahren Kosten des Ressourcenverbrauchs widerspiegeln", so die Kommission in ihrer Pressemitteilung.

Der Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) plädiert vor dem Hintergrund zahlreicher regionaler Unterschiede für die Entwicklung spezifischer Lösungen, da beispielsweise der Wassergebrauch pro Einwohner und Jahr im regenreichen Deutschland europaweit schon jetzt im unteren Drittel liegt.

"In und in vielen anderen europäischen Staaten haben wir kommunal geprägte Strukturen in der Ver- und Entsorgung, die für ein hohes Qualitätsniveau, die Ausrichtung am Nachhaltigkeitsgedanken und sozialverträgliche Verbraucherpreise stehen", so der VKU in einer heutigen Stellungnahme. "Diese Strukturen dürfen weder auf nationaler noch auf europäischer Ebene mit der Begründung des Vorrangs des Wettbewerbsgedankens in Frage gestellt werden."

Die Kommission plant unter der Beteiligung von Interessengruppen und Sachverständigen bis spätestens 2013 klar definierte Ziele und Indikatoren zu entwickeln und wird bis dahin Legislativvorschläge unterbreiten.


Hintergrundinfos der Kommission:

„In der Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ der Strategie Europa 2020 zum Thema Ressourceneffizienz wurde ein Fahrplan zur Festlegung der mittel- und langfristigen Ziele auf dem Gebiet der Ressourceneffizienz und der Mittel zu ihrer Verwirklichung gefordert. Dieser Fahrplan baut nun auf den anderen Initiativen im Rahmen dieser Leitinitiative - z. B. auf dem Fahrplan für den Übergang zu einer emissionsarmen Wirtschaft sowie dem Weißbuch zur Verkehrspolitik vom Frühjahr 2011 und dem für Ende des Jahres vorgesehenen Energiefahrplan - auf und ergänzt sie. Der Fahrplan für Ressourceneffizienz stützt sich auch auf die Thematische Strategie für die nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen von 2005 und die EU-Strategie für die nachhaltige Entwicklung.“

Nähere Informationen über Ressourceneffizienz und den Fahrplan: http://ec.europa.eu/environment/resource_efficiency/index_en.htm