Nutzungsbedingungen

  1. Anwendungsbereich:

1.1. Nachfolgende Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website von www.bvoed.de

Diese Website wird vom Bundesverband Öffentliche Dienstleistungen – Deutsche Sektion von SGI Europe (im Folgenden bvöd) betrieben.

1.2. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen sorgfältig durch, bevor Sie die bvöd-Website nutzen. Durch die Nutzung der Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Eine Nutzung dieser Website ist ausschließlich aufgrund dieser Nutzungs­bedingungen zulässig.

  1. Haftung

2.1. Obwohl die Inhalte dieser Website mit größter Sorgfalt erstellt werden, übernimmt der bvöd keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, soweit keine Personenschäden betroffen sind, gegen den bvöd  die durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern der bvöd nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

2.2. Der bvöd ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der Website ganz oder teilweise einzustellen, zu verändern und/oder zu löschen. Aufgrund dessen übernimmt der bvöd keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Website.

2.3. Obgleich sich der bvöd stets bemüht, die bvöd-Website virenfrei zu halten, garantiert der bvöd keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der bvöd-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

2.4. Der bvöd ist als Inhaltsanbieter gem. § 7 Telemediengesetz (TMG) für die „eigenen Inhalte“, die zur Nutzung bereitgehalten werden, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Links auf die von anderen Anbietern bereit gehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Der bvöd überprüft die Inhalte dieser fremden Links nicht. Wenn der bvöd jedoch feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Inhalt der dritten Webseite oder des Dokumentes, zu dem der bvöd einen Link hergestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird der bvöd den Verweis auf dieses Angebot umgehend aufheben.

  1. Registrierung

3.1. Für den Fall, dass der bvöd die Website ganz oder teilweise passwortgeschützt zur Verfügung stellt, ist der Zugang zu diesen Seiten nur für registrierte Nutzer möglich. Auf eine Registrierung durch den bvöd besteht kein Anspruch.

Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und etwaige spätere Änderungen, die bei der Registrierung abgefragt wurden, unverzüglich bei der nächsten Nutzung anzuzeigen.

3.2. Der Nutzer ist allein für die Sicherheit seines Passwortes verantwortlich. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Sollte das Passwort Unbefugten bekannt geworden sein, ist der Nutzer gehalten, sein Passwort unverzüglich zu ändern.

  1. Nutzung und Verarbeitung von Inhalten

Informationen auf dieser Webseite außerhalb des gesetzlichen Urheberrechtes können für die redaktionelle Arbeit unter Angabe des bvöd als Quelle in angemessenem Rahmen verwendet werden. Jede darüberhinausgehende gewerbliche und kommerzielle Nutzung dieses Materials (z.B zu statistischen Zwecken) ist aber ausdrücklich untersagt. Darüberhinaus wird darauf hingewiesen, dass Logos, Videoclips, Filme, Fotos, Texte, Geschäftsbezeichnungen und Marken urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt sind. Deren Nutzung ist nur unter Einwilligung der Rechteinhaber erlaubt.

  1. Folgen unzulässiger Nutzung

Unbeschadet sonstiger Rechte (unabhängig davon, ob sie auf Gesetz oder sonstigen Vorschriften beruhen) behält sich der bvöd das Recht vor, Bestellungen des Nutzers zu streichen und/oder dem Nutzer den Zugriff auf die bvöd-Website zu untersagen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf diese Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand ist
Berlin.

  1. Allgemeines

7.1. Sollten einzelne Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.

7.2. Wenn ein Nutzer Bedenken zur Sicherheit dieser Website oder zu Urheber- oder Markenrechten hat, ist er gehalten, dies dem BVÖD an folgende E-Mail-Adresse info@bvoed.de  mitzuteilen.