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17.02.2012

kodifizierte EU-Richtlinie für Umweltverträglichkeitsprüfungen in Kraft

Brüssel, 17.02.2012. Mit dem heutigen Tag tritt eine einheitliche Richtlinie für Umweltverträglichkeitsprüfungen in Kraft, die alle bestehenden EU-Rechtsvorschriften in einer einzigen Richtlinie zusammenfasst. Dies hat die Europäische Kommission heute (Freitag) bekannt gegeben.

Die ursprüngliche Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Richtlinie) und ihre drei späteren Änderungen wurden zu einer kompakteren, klar übersetzten und benutzerfreundlichen Fassung vereint, ohne die ursprünglichen Vorschriften zu ändern, wie die EU-Kommission dazu erläutert.

Der kodifizierte Text der UVP-Richtlinie ist hier erhältlich: http://eur-lex.europa.eu/JOHtml.do?uri=OJ:L:2012:026:SOM:DE:HTML

Die Übersetzungen der neuen Fassung wurden ebenfalls überarbeitet, um Unklarheiten aufgrund missverständlicher Formulierungen oder sprachlicher Fehler auszuräumen.

Umweltkommissar Janez Potočnik erklärte heute: „Die UVP-Richtlinie ist ein wichtiges Instrument zur Berücksichtigung von Umweltbelangen beim Entwurf von Bauvorhaben. Mit den Änderungen soll der Aufbau der Richtlinie vereinfacht werden, indem sie rechtlich klarer und verständlicher gemacht wird und sich leichter durchsetzen lässt. Diese Initiative ist Teil der Überarbeitung der UVP-Richtlinie. Mit dem im Jahr 2010 begonnenen Prozess soll der Umweltschutzfaktor der Richtlinie erhöht und gleichzeitig der Verwaltungsaufwand verringert werden.“

Das Europäische Parlament und der Rat haben die kodifizierte UVP-Richtlinie am 13. Dezember 2011 angenommen, und sie wurde am 28. Januar 2012 als Richtlinie 2011/92/EU veröffentlicht.

Mit Umweltprüfungen wird sichergestellt, dass die ökologischen Auswirkungen von Bauvorhaben wie Dämmen, Autobahnen, Flughäfen, Fabriken und Energie-Projekten geprüft und berücksichtigt werden, bevor die zuständige Behörde des Mitgliedstaats eine Entscheidung über die Genehmigung des Vorhabens fällt.

Die gemeinsamen Grundsätze der Umweltprüfung einzelner öffentlicher und privater Vorhaben wurden ursprünglich 1985 in der UVP-Richtlinie festgelegt und in den Jahren 1997, 2003 und 2009 geändert.

Nächste Schritte

Die Überarbeitung der UVP-Richtlinie wird später im Jahr 2012 abgeschlossen. Dann wird die Kommission ihren Vorschlag für die Überarbeitung der kodifizierten Richtlinie vorlegen. Bei zukünftigen Änderungen wird der Schwerpunkt stärker auf dem Inhalt der Richtlinie und weniger auf ihrem Aufbau liegen.

Hintergrund

Mit der UVP-Richtlinie soll sichergestellt werden, dass Projekte, die möglicherweise erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben, vor ihrer Genehmigung angemessen geprüft werden. Bevor eine Entscheidung über den weiteren Verlauf eines solchen Vorhabens gefällt wird, werden daher seine möglichen Auswirkungen auf die Umwelt bestimmt und geprüft. Die Bauträger können ihre Vorhaben dann anpassen, um die negativen Auswirkungen zu minimieren bevor sie auftreten, oder die zuständigen Behörden können Abhilfemaßnahmen in die Genehmigung des Vorhabens einarbeiten.

Die Richtlinie sieht die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an umweltbezogenen Entscheidungsverfahren vor. Während das Vorhaben geprüft wird, müssen die Mitglieder der betroffenen Öffentlichkeit auf dem Laufenden gehalten werden und haben die Möglichkeit, sich zu den Vorschlägen des Bauträgers zu äußern, sodass die zuständigen Behörden und der Bauträger fundierte Entscheidungen treffen können.

Weitere Informationen über die Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung:

http://ec.europa.eu/environment/eia/eia-legalcontext.htm

http://ec.europa.eu/environment/eia/conference.htm