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29.06.2015

Kommission fördert Verkehrsinfrastruktur mit Rekordbetrag von 13,1 Mrd. EUR für mehr Arbeitsplätze und Wachstum

Kommission fördert Verkehrsinfrastruktur mit Rekordbetrag von 13,1 Mrd. EUR für mehr Arbeitsplätze und Wachstum

Brüssel, 29. Juni 2015. Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag über die Bereitstellung von EU-Mittel in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für 276 Verkehrsprojekte vorgelegt. Diese Projekte wurden im Rahmen der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) ausgewählt. Durch diese Investitionen werden weitere öffentliche und private Mittel mobilisiert, so dass insgesamt 28,8 Mrd. EUR zur Verfügung stehen werden. Der CEF soll zusammen mit dem künftigen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) eine wichtige Rolle bei der Schließung der Investitionslücken in Europa spielen.

Die ausgewählten Projekte betreffen den Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Gefördert werden u. a. Leitinitiativen wie Rail Baltica, der Brenner-Basistunnel, der Wasserweg Seine-Schelde, die Caland-Brücke oder die feste Querung des Fehmarn-Belts. Zu den kleineren Projekten zählen grenzübergreifende Vorhaben zwischen Groningen und Bremen, die Eisenbahnstrecke „Eiserner Rhein“, Pläne zum Ausbau des Flüssiggasnetzes oder Vorhaben zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau.

Auf die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für die CEF im September 2014 gingen 700 Anträge ein. Für die Mitgliedstaaten, die für Maßnahmen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen wurden beinahe 4,8 Mrd. Euro bereitgestellt. Aber auch Projekte, die einen Beitrag zu anderen Schwerpunktmaßnahmen der Kommission wie z. B. der Energieunion oder dem digitalen Binnenmarkt leisten, wurden berücksichtigt.

Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Kofinanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 % bis 85 % der Kosten beträgt.

Nächste Schritte

 Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss jetzt vom CEF-Ausschuss, der am 10. Juli tagt, förmlich angenommen werden. Dann werden die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt und im zweiten Halbjahr 2015 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.

Hintergrund

Im Rahmen der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) werden Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit 24,05 Mrd. EUR aus den EU-Haushaltsmitteln für den Zeitraum 2014-2020 gefördert. Davon stehen 11,305 Mrd. EUR ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. Die Investitionen werden über jährliche und mehrjährige Arbeitsprogramme geplant, in denen Schwerpunkte gesetzt und für diese Schwerpunkte jeweils Gesamtbeträge der finanziellen Unterstützung in einem bestimmten Jahr festgelegt werden. Das Jahr 2014 war das erste Planungsjahr des CEF.

Quelle: Europäische Kommission

 

Wichtige Links:

Liste der zur Förderung vorgeschlagenen Projekte: I, II

Connecting Europe

INEA