Beschäftigungsausschuss (EMCO)

Der Beschäftigungsausschuss (englisch: Employment Committee, kurz EMCO) berät primär die im Rat „Beschäftigung und Soziales“ (englisch: Employment, Social Policy, Health and Consumer Affairs Council, kurz EPSCO) vertretenen Fachminister über Folgemaßnahmen zum Europäischen Semester. So beobachtet der Ausschuss die Fortschritte der Mitgliedsländer bei der Umsetzung der angeratenen Reformen und bereitet die nächsten länderspezifischen Empfehlungen vor, die dem Rat zur Annahme vorgelegt werden.

Außerdem fördert er den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten und mit der Kommission, beteiligt sich am Dialog über die makroökonomische Politik auf Gemeinschaftsebene und stimmt sich mit den europäischen Sozialpartnern u.a. über den Jahreswachstumsbericht und die nationalen Reformprogramme ab.

Sein Mandat beruht auf einem Beschluss des Rates von 2000 auf der Grundlage von Artikel 150 AEUV.

Um bei der Festlegung und Durchführung der Gemeinschaftspolitiken und -arbeiten ein hohes Beschäftigungsniveau zu erreichen, bemüht sich der Beschäftigungsausschuss die Kohärenz zwischen den beschäftigungspolitischen Leitlinien und den Grundzügen der Wirtschaftspolitik sicherzustellen und Synergien zwischen europäischer Beschäftigungsstrategie, Koordinierung makroökonomischer Politik und Wirtschaftsreformprozess zu fördern.

Auf Anfrage des Ministerrates der Europäischen Kommission oder auf eigene Initiative hin gibt der Ausschuss Stellungnahmen ab; auf Anfrage der Präsidentschaft des Rates der EU bereitet er die Diskussionen des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" vor. Er nimmt auf fachlicher Ebene am makroökonomischen Dialog teil.

Arbeitsweise

Der Ausschuss tagt in regelmäßigen Abständen, teilweise unter Beteiligung von Gewerkschaften und Arbeitgebervertretern auf EU-Ebene und trifft sich außerdem mit den entsprechenden Fachausschüssen des Rates (z.B. Wirtschaftspolitik, Sozialschutz, Bildung).

Untergruppen des Ausschusses sind die Ad-hoc-Politikgruppe, die den Ausschuss bei der Förderung der Koordinierung nationaler Beschäftigungs- und Arbeitsmarktstrategien unterstützt, sowie  die Indikatorengruppe, deren Aufgaben die Unterstützung des Ausschusses bei der Auswahl und Entwicklung von Indikatoren zur Beobachtung der Beschäftigungsstrategie und die Erstellung des Leistungsanzeigers sowie das Benchmarking sind.

2013 hatte EMCO eine Ad-hoc-Gruppe zur Europäischen Wirtschafts- und Sozialpolitik und der Rolle der Sozialpartner, u.a. mit CEEP, eingerichtet, um einen regelmäßigen und strukturierten Austausch mit den europäischen branchenübergreifenden Sozialpartnern zu ermöglichen.

Zusammensetzung

Die Mitgliedstaaten und die EU-Kommission entsenden jeweils zwei Mitglieder in den Ausschuss. Für die Ad-hoc-Gruppe und die Indikatorengruppe nominiert die Kommission jeweils ein Mitglied. Der Ausschuss kann, sofern seine Aufgaben dies erfordern, externe Sachverständige heranziehen.

Weitere Infos: http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/modul_02/Hintergrundinformationen/Pdf/Ausschuss_Beschaeftigung.pdf