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18.10.2011

Energieinfrastruktur: EU plant Schnellverfahren für Strom- und Gasleitungen

Bürgerbewegungen und Umweltverbände können Infrastrukturgroßprojekte verzögern

Brüssel, 18.10.2011. Noch diese Woche wird die EU-Kommission eine EU-Infrastrukturverordnung vorstellen, die laut Financial Times Deutschland die Planung und Genehmigung von Strom- und Gasleitungen bei Energieinfrastruktur-Projekten auf drei Jahre verkürzen und damit vereinfachen soll.

Dadurch möchte die Kommission den Ausbau des europäischen Energienetzes vorantreiben, „damit die Energiewende nicht an fehlenden Strom- und Ferngasleitungen scheitert“, wie die Kommission gestern verlautbarte.  

Das europäische "Super Grid" gilt als Voraussetzung für die anvisierte Umstellung auf erneuerbare Energien. Das derzeitige Energienetz ist nicht dafür ausgelegt, Wind- und Solarstrom quer durch Europa zu transportieren.

In vielen Mitgliedsstaaten kommt es beim Bau neuer Strom- und Gasleitungen allerdings zu massiven Verzögerungen. In Deutschland dauert der Ausbau in der Regel länger als 10 Jahre.

Denn Infrastrukturgroßprojekte - etwa im Verkehrs- und Energiesektor - verzögern sich häufig angesichts zahlreicher Genehmigungsprozesse. So mussten  zum Beispiel für die neue Hochspannungs-Leitung von Halle nach Schweinfurt ("Thüringer Strombrücke) rund 100 verschiedene Genehmigungen eingeholt werden.

Zudem verlangsamen Klagen und Proteste von Umweltverbänden und Bürgerbewegungen den Prozess.

Daher will die EU sicherstellen, dass die Bürger künftig "ganz am Anfang" eines Projekts beteiligt werden. Denn das beschleunigte Verfahren bedeute nicht, "dass der Prozess gegen die Interessen der Umwelt, der Anwohner oder der lokalen Behörden stattfindet", wie EU-Energiekommissar Günther Oettinger zitiert wird.

Der bvöd wird diese Problematik anlässlich seiner Jahresveranstaltung in einer Konferenz unter dem Titel „Neue Bürgergesellschaft - repräsentative Demokratie und Bürgerbeteiligung“ thematisieren und darüber mit hochrangigen Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Verwaltung aus Deutschland und der europäischen Ebene diskutieren.

 

Quelle: EurActiv vom 17.10.11: "Energieinfrastruktur. EU plant Schnellverfahren für Strom- und Gasleitungen"