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19.10.2011

EU-Kommission plant massiven Ausbau von Verkehrs- und Energienetzen

50 Mrd. Euro für "Connecting Europe" geplant

Brüssel, 19.10.2011. Wie die EU-Kommission heute (Mittwoch) ankündigte, will sie mit einem 50 Milliarden Euro-Paket Investitionen u.a. in die europäischen Verkehrs- und Energienetze anschieben.

Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte bei der Vorstellung der Pläne in Brüssel: "Wir beseitigen Lücken in Europas Infrastrukturnetzen, die anders nicht geschlossen werden würden. Mit diesen Investitionen schaffen wir Wachstum und Arbeitsplätze und vereinfachen gleichzeitig die Arbeits- und Reisebedingungen für Millionen europäischer Bürger und Unternehmen."

So soll es erstmals ein gemeinsames Finanzpaket für die Netze in den drei Bereichen des Verkehrs-, Energie und Datennetzes geben.  

Die Finanzierung des Pakets "Connecting Europe" wird mit der „Europa-2020-Projektanleiheninitiative" ermöglicht.

Die Kommission hat Projekte ausgewählt,auf die zusätzliche EU-Investitionen die größte Wirkung erzielen. Sie erhofft sich, dass durch die Investitionen aus „Connecting Europe“ weiteres Kapital aus privaten und öffentlichen Quellen mobilisiert werden kann. Eine Pilotphase soll laut Kommission sofort beginnen.

Folgende Pläne wurden für die einzelnen Bereiche bekannt:

Bereich ENERGIE: 9,1 Milliarden Euro sollen in die transeuropäische Infrastruktur als Beitrag zu den Energie- und Klimazielen der EU bis 2020 investiert werden. Darüber hinaus können Finanzierungslücken geschlossen und Engpässe in den Netzen beseitigt werden. Das Geld aus „Connecting Europe" soll als Hebel für weitere private und öffentliche Finanzierungsquellen dienen. Ein schnelleres Genehmigungsverfahren für besonders wichtige Projekte soll dafür sorgen, dass Verfahren innerhalb von drei Jahren abgeschlossen werden. Die Bürger sollen dabei sehr früh zu Wort kommen.

Bereich VERKEHR: 31,7 Milliarden Euro sollen in die Modernisierung der europäischen Verkehrsinfrastruktur, die Schaffung fehlender Verkehrsverbindungen und die Beseitigung von Engpässen investiert werden. Damit sollen die Verbindungen zwischen den verschiedenen Teilen der EU, insbesondere zwischen dem Westen und dem Osten, verbessert werden. Durch Konzentration auf umweltfreundlichere Verkehrsträger wird „Connecting Europe“ die Nachhaltigkeit der Verkehrssysteme in Europa verbessern.

Aus Deutschland sind unter anderem zentrale Schienen-Projekte wie die Verbindung Hamburg/Bremen nach Hannover, Berlin-München und Karlsruhe-Basel berücksichtigt. Auch die Häfen Bremen, Bremerhaven, Wilhelmshaven, Lübeck, Hamburg und Rostock sollen ausgebaut werden.

Bereich DATENNETZE: 9,2 Milliarden Euro sollen für Investitionen in schnelle und sehr schnelle Breitbandnetze und europaweite digitale Dienste zur Verfügung gestellt werden. Damit sollen die Glaubwürdigkeit von Infrastrukturprojekten erhöht, die Risiken gesenkt und dadurch Geld aus anderen privaten und öffentlichen Quellen mobilisiert werden. Nach vorsichtigen Schätzungen könnten mit der für die Netzinfrastruktur bereitgestellten Summe Investitionen von über 50 Milliarden Euro ermöglicht werden.


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