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bvöd-Jahresveranstaltung 2015:

Sicherung und Finanzierung öffentlicher Infrastruktur

Ein neues Infrastruktur-Leitbild in Europa:
Die Rolle der kommunalen Wirtschaft

Donnerstag, 29. Oktober 2015, 13:00 Uhr - 16:30 Uhr im VKU Forum, Berlin

Die langfristige Sicherung der öffentlichen Infrastruktur und ihre Finanzierung: eine kontroverse, andauernde Diskussion in Deutschland und Europa.

Konsens besteht darüber, dass nachhaltige Investitionen in Infrastrukturen, die den Erhalt und die Weiterentwicklung von Daseinsvorsorge garantieren, wichtige Voraussetzungen für den gesellschaft­lichen und wirtschaftlichen Fortschritt einer modernen Gesellschaft sind. Weitgehend unstrittig ist auch, dass zum Teil erhebliche Ressourcen bereitgestellt werden müssen, um gleichzeitig Innovations- und Transformationsprozesse zu ermöglichen, den wirtschaftlichen Struk­turwandel zu begleiten, die Dynamik von Modernisierungsprozessen zu verstärken und um positive Effekte für die verschiedenen Regionen zu erzielen und zu nutzen. Kontrovers diskutiert wird allerdings die optimale Finanzierung öffentlicher Infrastruktur.

Sind öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) das Mittel der Wahl oder sprechen die teilweise problematischen Erfahrungen eher gegen ÖPP und für eine konventionelle öffentliche Beschaffung?

Wie kann man sicherstellen, dass der Staat profitiert und Belastungen der Steuerzahler vermieden werden?

Wie kann Transparenz darüber hergestellt werden?

Die Investitionsschwäche, die von der Europäischen Kommission und der im Auftrag des Ministers für Wirtschaft und Energie eingesetzten Expertenkommission festgestellt wurde, erzeugt Handlungsdruck.

Wie ist der Spielraum angesichts der kommenden Schuldenbremse und des europäischen Fiskalpakts?

Welche Erfahrungen und Erwartungen gibt es auf Seiten der Unternehmen der kommunalen Wirtschaft?

Wie zukunftsgerecht ist die Politik in Fragen der Finanzbeziehungen?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Referenten und Mitwirkende:

  • Günter Elste, Vorstandsvorsitzender der Hamburger Hochbahn AG

  • Prof. Dr. Holger Mühlenkamp, Universität Speyer, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des bvöd

  • Dr. Kay Parplies, Abteilungsleiter Generaldirektion ECFIN, Europäische Kommission

  • Prof. Dr. Joachim Ragnitz, Stellv. Leiter beim ifo-Institut, Niederlassung Dresden

  • Prof. Dr. Christina Schaefer, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg, Stellv. Vorsitzende des Wissenschaftlichen Beirats des bvöd

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